SPD 5.0: Repositionierung der SPD

als Partei der lohnabhängigen Arbeitnehmer

Motto: Frieden und Soziale Sicherheit

  1. Wir machen (wieder) Politik für die 32 Millionen Arbeitnehmer (vor 150 Jahren 80% Arbeiter/ 20 %Angestellte, heute 20% Arbeiter/ 80% Angest.) in Deutschland, für Frauen und Männer, Deutsche und Migranten, Gutverdiener und Geringverdiener.
  2. Die „Arbeitslosenversicherung“ muss zu einer „Arbeitnehmerversicherung“ umbenannt und umgestaltet werden! Denn von Arbeitslosigkeit sind alle bedroht, in allen Ebenen! Jährlich sind 7,5 bis 8 Millionen Arbeitnehmer „Zugang“ bei der Bundesanstalt für Arbeit (2017 waren es 7.554.093), dh in fünf Jahren ist (statistischer Durchschnitt) fast jeder mal dran, auch bei niedriger Arbeitslosigkeit.
  3. Die Digitalisierung schafft in allen Bereichen und allen Ebenen Veränderung. Sie war und ist nicht aufzuhalten! Gewinner und Verlierer sind meist verschiedene Personen unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher Bildung. Unsere Antwort ist die Soziale Sicherung durch die Arbeitnehmerversicherung!
  4. Deshalb ist in der „Arbeitnehmerversicherung“ das AL-Geld I für 2 Jahre bedingungslos zu zahlen (Umschulung und Neuorientierung braucht Zeit), ALG II „neu“ als %-Satz des sozialversicherungs- pflichtigen früheren Einkommens zu zahlen und das erarbeitete Vermögen unangetastet zu lassen.
  5. Dadurch werden die Arbeitnehmer wirklich absichert und Schluss gemacht mit dem „Damoklesschwert des Bestrafens und Herunterziehens aufs unterste Niveau des „Schonvermögens“. Das ist eine Bedrohungssituation, die sich durch das ganze Arbeitsleben des Arbeitnehmers hindurch zieht!
  6. Zur Finanzierung ist auf die Senkung der Arbeitslosenversicherung zu verzichten, (eher erhöhen) und eine Digitalisierungsabgabe von allen Arbeitgebern zu erheben. Wir könnten eine durch Wahlen bestätigte und legitimierte gesetzliche Solidarität der 32 Millionen lohnabhängigen Arbeitnehmer erreichen.

Zum Frieden: Wir kämpfen für Frieden durch Verständigung! Dazu gehört verstehen und der Abbau von Feindbildern, besonders auch in den Medien. Den „Andern“ anders sein lassen in seinem Land.